OB Weil fordert Atomausstieg in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag
08. Juli 2010Für einen zügigen Atomausstieg ausgesprochen hat sich Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung des Deutschen Bundestages zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Weil war als Präsident des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) zu der Anhörung eingeladen worden, um die Folgen einer möglichen Verlängerung der Laufzeiten auf die über 750 Stadtwerke in Deutschland zu schildern.
Die Oppositionsparteien im Umweltausschuss des Bundestages hatten die Anhörung gefordert, um auf die weitreichenden Probleme eines Ausstieges aus dem Ausstieg aufmerksam zu machen. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, begrüßte während der Anhörung Weils Forderung nach einer verlässlichen Energiepolitik der Bundesregierung.
Weil hatte in der Anhörung auf den derzeitigen Systemwechsel in der Energiewirtschaft hingewiesen. Vor dem Hintergrund der Endlichkeit fossiler Energieträger und der Klimaprobleme sei eine Umstellung auf eine dezentrale Energieversorgung der richtige Weg. Die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch die Bundesregierung erschwere den Marktzutritt und bringe Wettbewerbsnachteile für kleinere, kommunale Unternehmen. Zudem würde die Laufzeitverlängerung zu einem Vertrauensverlust bei Investoren führen, so dass es zu einem Stillstand beim Ausbau Erneuerbarer Energien käme.
„Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass eine Laufzeitverlängerung besonders für die mittleren und kleineren Energieversorger wie die Stadtwerke eine Katastrophe wäre“, sagte Miersch. Der Wechsel hin zu Erneuerbaren Energien und dezentralen Versorgungsstrukturen bringe Arbeitsplätze vor Ort und dürfe nicht dem Einfluss der Atomlobby zum Opfer fallen.
